SAXSVS BBS:Datenschutz

Mit der Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) sollen personenbezogene Daten besser geschützt werden. In Deutschland tritt die EU-Regelung ab dem 25. Mai in Kraft. Das Sächsische Staatsministerium für Kultus (SMK) setzt die Regelungen auch in dem Verfahren Sächsische Schulverwaltungssoftware (SaxSVS) um. Der Sächsische Informatik Dienstleister (SID) überarbeitet die Leistungsvereinbarungen bezüglich der Auftragsverarbeitung gemäß Art. 28 DS-GVO. Eine neue VwV Schuldatenschutz ist in Erarbeitung. Auch die Dienstvereinbarungen mit Personalvertretungen werden nach den neuen Regelungen angepasst. Sobald die rechtlichen Grundlagen geschaffen sind, werden hier Musterunterlagen für

• Regelungen zur Benennung eines Datenschutzbeauftragten

• Verzeichnis von Verarbeitungstätigkeiten (früher Verfahrensverzeichnis)

• SaxSVS Verzeichnis Verarbeitungstätigkeit
• SaxSVS Muster- Verarbeitungsverzeichnis für Schule

• Datenschutz – Folgeabschätzung

• Zuständigkeiten für Informationen bei Datenverlust festlegen

• Einwilligungen prüfen bzw. nach neuem Muster einholen

• Einhaltung der erweiterten Informationspflichten des Verantwortlichen gegenüber den betroffenen Personen (Formular Informationspflicht)

bereitgestellt.

Auch mit den Landkreisen und kreisfreien Städten werden zur Ausübung der Schulpflichtüberwachung neue Verträge und Datenschutzunterlagen erarbeitet.

Papiere zum Datenschutz und zur Mitbestimmung

Die Nutzung von SaxSVS wurde mit dem Sächsischen Datenschutzbeauftragen und den Hauptpersonalräten Verwaltung und Lehrer abgestimmt. Zur Wahrung des Datenschutzes und der Rechte der Personalvertretungen wurden die folgenden Festlegungen getroffen:

Datenschutzkonzept SaxSVS

Handreichung über den Datenschutz in der Schule (Verwaltungsvorschrift)

Dienstvereinbarung mit dem Lehrer-Hauptpersonalrat(LHPR) zur Einführung von SaxSVS

Rahmendienstvereinbarung "Elektronische Datenverarbeitung personenbezogener Daten durch die Kultusverwaltung" mit LHPR

Rahmendienstvereinbarung "Elektronische Datenverarbeitung personenbezogener Daten durch die Kultusverwaltung" mit HPR

Rahmendienstvereinbarung "Elektronische Datenverarbeitung personenbezogener Daten durch die Schulen" mit LHPR

Hinweis: Das Papier "Erklärung zum Datenschutz an Schulen und insbesondere zur Nutzung von Schülerbasisdaten auf Datenverarbeitungsanlagen von Lehrkräften" muss gemäß Vereinbarung mit dem Sächsischen Datenschutzbeauftragten nur von Lehrkräften unterzeichnet werden, die personenbezogene Daten der Schüler auf privater Hardware verarbeiten wollen!